Bisher konzentrierten wir unsere Initiative auf die Forderung, dass alle Bürger umgehend die Möglichkeit erhalten sollten, in einem Referendum über den Vertrag von Lissabon abzustimmen. Über eine Viertelmillion Menschen in ganz Europa haben bis heute unsere Petition unterzeichnet.
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Die Kampagne hat zum Ziel, allen Bürgern Europas freien Zugang zu wissenschaftlich fundierten Naturheilverfahren zu gewähren.
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Am 13. November 2007 kamen über 30 Überlebende des Vernichtungslagers Auschwitz und anderer Konzentrationslager der Nazis zu einer eintägigen Konferenz in Auschwitz zusammen.
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Eine Allianz von sieben nichtstaatlichen Organisationen und politischen Parteien, die zusammen Bürger aller 27 EU-Staaten repräsentiert, fordert, dass der morgige Gipfel der EU-Staatschefs den Ausgang des jüngsten irischen Referendums über den Vertrag von Lissabon akzeptiert. Sie argumentieren, dass „Nein“ auch wirklich „Nein“ bedeuten sollte und äußern ihre tiefe Besorgnis über Berichte, denen zufolge die EU plant, das irische „Nein“ zu ignorieren und die Umsetzung des Vertrages mit einer massiven Erhöhung der finanziellen Mittel voranzutreiben. Wenn der Vertrag nicht widerrufen wird und die Interessen der EU-Bürger nicht über jene der multinationalen Unternehmen gestellt werden, wird ihrer Meinung nach das Vertrauen der Menschen in die Europäische Union und ihre Institutionen irreparabel beschädigt werden.
Dr. Robert Verkerk, Geschäftsführer und wissenschaftlicher Direktor der Alliance for Natural Health, sagte: „Die Menschen in Frankreich, Holland und Irland haben – gegen den Willen ihrer Regierungen – einen Schritt in Richtung eines zunehmend totalitären Systems abgelehnt, ein System gegen das frühere Generationen mit der Waffe in der Hand und unter Einsatz ihres Lebens im Krieg gekämpft hatten. Die Menschen in Frankreich, Holland und Irland sagten ‚Nein’ zur zunehmenden Kontrolle grundlegender Bereiche des Lebens wie Gesundheit, Ernährung und Landwirtschaft durch eine nicht gewählte Kommission, als quasi EU-Regierung. Die meisten von uns wünschen sich demokratische europäische Regierungen, die sich gegenüber den Menschen verantwortlich fühlen und sich nicht nach einem Oligopol richten, welches aus den größten Konzernen der Welt besteht. Die Menschen sind nicht bereit ein System zu akzeptieren, dass rücksichtslos über die Bedürfnisse von Bürgern, lokalen Gemeinden und kleinen Betrieben hinweggeht.“
Kathy Sinnott, Mitglied des europäischen Parlaments für Süd-Irland, bemerkte: „In nur einem Mitgliedsland hatten die Menschen ein Mitspracherecht beim Vertrag von Lissabon, nämlich in Irland. Indem sie ‚Nein’ sagten, äußerten die Iren, wie ich finde, ein tiefes Gespür dafür, dass sie ein bedeutendes Maß an demokratischer Kontrolle über Bereiche ihres Lebens verlieren würden, die – wie Gesundheit – von entscheidender Bedeutung für sie sind. Ich glaube, dass andere Mitgliedsländer – wenn die Menschen dort hätten abstimmen dürfen – den Vertrag von Lissabon und die größere Kontrolle, die er einer nicht gewählten Kommission übertrug, gleichermaßen abgelehnt hätten. Ich würde gerne sehen, dass Europa ein Erfolgsprojekt wird, doch es wird keinen Erfolg haben, wenn es nicht ein Europa der Menschen, durch die Menschen und für die Menschen ist. Um der Zukunft Europas willen fordere ich Europa und seine Oberhäupter auf, das irische ‚Nein’-Votum und den Willen der Menschen, der durch das Votum repräsentiert wird, zu respektieren.“
Scott Tips, Präsident und General Legal Counsel der Natural Health Federation, fügte hinzu: „Der Vertrag und die vorgeschlagene Verfassung, die richtigerweise von den Iren abgelehnt wurden, würden einen noch aufdringlicheren europäischen Super-Staat hervorbringen, der die Freiheit und den Geist der Menschen vernichtet. Sollten die Staatsoberhäupter der EU sich dazu entscheiden, die rechtsmäßige Ablehnung des Vertrags und der Verfassung zu ignorieren, dann würden die Äußerungen des britischen Außenministers Sir Edmund Grey aus dem Jahr 1914 die Situation im Jahr 2008 noch treffender beschreiben: ‚In ganz Europa gehen die Lichter aus, wir werden es nicht mehr erleben, dass sie wieder angezündet werden.’“
Paul Anthony Taylor, Leiter der Außenbeziehungen der Dr. Rath Health Foundation und Koordinator der Kampagne, stimmte dem zu und sagte: „Die Inhalte dieses Vertrags sind nun zum dritten Mal erfolgreich abgelehnt worden: Zuerst 2005 von den Franzosen und Holländern, und nun von den Iren. Das Vertrauen der Menschen in das europäische Projekt und in seine Oberhäupter wird schlichtweg dauerhaft beschädigt sein, wenn die Staatsoberhäupter nicht endlich begreifen, dass ihre Bürger ein Europa wollen, das im Interesse der Menschen und nicht der multinationalen Unternehmen konzipiert wurde. ‚Nein’ heißt ‚Nein’, und es ist an der Zeit, dass Europas Oberhäupter dies akzeptieren.“
La Leva di Archimede tritt für ein Europa der Menschen ein, in dem die Stimmen der Bürger etwas zählen. Dies bedeutet natürlich, dass auf die Stimme des irischen Volkes, die sich in einem Referendum zum Ausdruck gebracht hat, gehört werden sollte. „Hätten andere Nationen ein ähnliches Referendum durchgeführt,“ so Sepp Hasslberger, Präsident von La Leva, „so wäre ich sicher, dass die Iren nicht die einzigen gewesen wären, die ‚Nein’ zum Vertrag gesagt hätten. Holländer, Franzosen und viele andere hätten sich ihnen bei einem ‚Nein’-Votum angeschlossen. Werden die Staatsoberhäupter das demokratische Defizit Europas verstärken oder werden wir schließlich doch eine neue demokratische Entwicklung erleben?“
Louise McLean, Redakteurin des Zeus Information Service, erklärte: „Das Beunruhigendste an einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union ist ihre drakonische Gesetzgebung bei der Beschränkung der Anwendung von natürlichen Heilverfahren und Nahrungsergänzungen. Gesetze dieser Art führen dazu, dass die Menschen den EU-Superstaat als undemokratisch empfinden. Wir sollten das Recht haben, frei zu wählen, und wir wollen nicht gezwungen werden, gefährliche Pharmamittel einzunehmen. Unsere Körper sind kein Staatsbesitz. Die Menschen in Irland, Frankreich und den Niederlanden werden immer frustrierter, weil ihre Stimmen nicht anerkannt werden. Ein ‚Nein’ muss ‚Nein’ bedeuten!“
Henk Bosveld, Sprecher der Partei für Mensch und Geist, sagte: „Die Partei für Mensch und Geist hält die Struktur der derzeitigen europäischen Regierung für unzureichend demokratisch. Das Ziel der europäischen Regierung sollte es sein, Partner des Bürgers zu werden, anstatt als Autorität von oben herab zu denken. Die drei ‚Nein’-Abstimmungen haben sehr deutlich gemacht, dass die Bürger heute kein Vertrauen in die Art und Weise haben, wie Europa regiert wird. Wir fordern, dass in jedem Land der EU zu jeder einschneidenden Änderung für die Bürger in Europa ein Referendum durchgeführt wird.“
Die sieben Organisationen kämpfen dafür, dass die Bürger das Recht haben, immer dann in einem Referendum abstimmen zu können, wenn bedeutende Änderungen an Gesetzen vorgenommen werden, die sie entweder auf nationaler oder auf europäischer Ebene betreffen. Ihre Kampagne – die Initiative für ein europäisches Referendum – wird von der Allianz für Gesundheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit unterstützt sowie der Alliance for Natural Health, der Dr. Rath Health Foundation, La Leva di Archimede, National Health Federation, der Partei für Mensch und Geist und dem Zeus Information Service.
Detaillierte Informationen sind nachzulesen unter www.eu-referendum.org
Allianz für Gesundheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit
Allianz für Gesundheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit
Bahnhofstr. 1/1a
D-12555
Berlin
Deutschland
Tel: +49 (0)30 246479 200
Email: Info@Allianz-GFG.de
Website: www.agfg.de
Alliance for Natural Health
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The Atrium
Curtis Road
Dorking
Surrey
RH4 1XA
UK
Tel: +44 1306 646550
Email: info@anhcampaign.org
Website: www.anhcampaign.org
Dr. Rath Health Foundation
Dr. Rath Health Foundation
Zurich Tower
Muzenstraat 89
2511 WB The Hague
Niederlande
Tel: +31 457 11 11 00
Email: info@dr-rath-foundation.org
Website: www4.dr-rath-foundation.org
Kathy Sinnott MEP
"St. Josephs"
Ballinabearna
Ballinhaswsig
Co. Cork
Irland
Tel: +353 21 4888793
Email: kathysinnott@iol.ie
Website: http://www.wmaker.net/KathySinnott/
La Leva di Archimede
La Leva di Archimede
Rampa Brancaleone 58
00165 Rome
Italien
Tel: +39 06 63 58 84
Email: archimede@laleva.cc
Website: www.laleva.org
National Health Federation
National Health Federation
P.O. Box 688
Monrovia
California 91017
USA
Tel: +1 626 357 2181
Email: contact-us@thenhf.com
Website: www.thenhf.com
Partei für Mensch und Geist
Partij voor Mens en Spirit
Niederlande
Email: henkbosveld@kpnplanet.nl
Website: http://www.mensenspirit.nl
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Website: www.zeusinfoservice.com
